Rechts radikale Partei im EU-Parlament aufgelöst
Zehn Monate nach ihrer Gründung ist die rechtsextreme Partei im Europaparlament
aufgelöst worden, dieser Partei gehörte auch der Österreicher
Andreas Mölzer an. Grund dafür war, dass zu wenige Mitglieder
vorhanden waren, denn eine Partei benötigt mindestens 20 Mitglieder
um bestehen zu können. Auf Grund des Austritts der fünf Rumänen
aus der Partei, wurde die Partei aufgelöst.
Die Auflösung der Fraktion "Identität/Tradition/Souveränität" (ITS),
wurde von den übrigen Abgeordneten mit tosendem Applaus begrüßt.
Dabei ereignete sich ein
Zwischenfall zwischen dem parteifreien Abgeordneten Hans-Peter
Martin und Jean-Marie Le Pen. Le Pen gehört der rechtsextremen
französischen Partei Front National an, die bisher der ITS-Fraktion
angehörte. Le Pen habe Hans-Peter Martin angeblich mit einer
eindeutigen Handbewegung "Fuck
you" gedeutet als er applaudierte.
Hans-Peter Martin teilte dies dem Vorsitzenden mit und dieser
ordnete sofort eine Überprüfung des Zwischenfalls an und überlegte
sich Konsequenzen falls es die Wahrheit sein sollte.
Die aufgelöste Fraktion "Identität, Tradition und Souveränität" zählte
23 Mitglieder aus Frankreich, Belgien, Bulgarien,
Großbritannien, Italien,
Rumänien und Österreich.
Grund für den Austritt der Rumänen:
Die Abgeordneten der Großrumänien-Partei protestierten mit ihren
Austritt gegen Äußerungen ihrer italienischen Fraktionskollegin
Alessandra Mussolini. Diese habe nach dem gewaltsamen Tod einer
Italienerin, für den ein Roma aus Rumänien verantwortlich gemacht
wird, das rumänische Volk beleidigt und eine fremdenfeindliche
Haltung eingenommen, heißt es in einem Schreiben der rumänischen
Abgeordneten an die Parlamentsverwaltung. Mussolini, die Enkelin
des ehemaligen Diktators, hatte in einem Interview gesagt, die
Rumänen hätten "aus
der Kriminalität einen Lebensstil gemacht".
Julian Schmall
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